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Thementreff
INFOPOOL
Wochenüberblick
11.02.2012, Samstag
10.02.2012, Freitag
09.02.2012, Donnerstag
08.02.2012, Mittwoch
07.02.2012, Dienstag
06.02.2012, Montag
05.02.2012, Sonntag
Schattenblick →
INFOPOOL → PARLAMENT → CDU/CSU
RECHT/571: Koalitionsfraktionen sind bei Biopatenten auf einem guten Weg
RECHT/570: Entscheidung des Bundesrates zum Mediationsgesetz ist nicht nachvollziehbar
RECHT/569: Endlich Weg für Abfallrecht frei
RECHT/568: Studie empfiehlt Warnhinweise
RECHT/567: Scharia-Gerichte haben keinen Platz in Deutschland
RECHT/566: Jugendliche konsequent vor sexuellen Übergriffen schützen
RECHT/565: Mehr Rechtssicherheit für konventionelle Züchtungen und Biopatente
RECHT/564: Menschenrechte gelten weltweit und universell
RECHT/563: Menschenrechte müssen weltweit geachtet werden
RECHT/562: Sklaverei entschieden bekämpfen
RECHT/561: Mediation wird umfassend gefördert
RECHT/560: Zwangsverheiratungen missachten menschliche Würde
RECHT/559: Befugnisse zur Terrorbekämpfung bleiben erhalten
RECHT/558: Koalition modernisiert Insolvenzrecht
RECHT/557: Staatstrojaner - Verbrechensbekämpfung muss rechtsstaatlich erfolgen
RECHT/556: Wegweisende Entscheidung für das Urheberrecht
RECHT/555: Wissenschaftsfreundliche Novellierung des Urheberrechts weiter vorantreiben
RECHT/554: Wir schaffen Rechtsschutz gegen überlange Verfahrensdauer bei Gerichten
RECHT/553: Bundesverfassungsgericht, Grundpfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Ordnung
RECHT/552: Mehr Rechtsschutz im Zivilprozess - kurzer Prozess wird abgeschafft
RECHT/551: Bundesjustizministerin zu Gast beim BACDJ
RECHT/550: Zur Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz
RECHT/549: Koalition stärkt Rechtsschutz im Zivilprozess
RECHT/548: Boykott der Papstrede durch SPD-Bundestagsabgeordnete skandalös
RECHT/547: Experten lehnen Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Lebenspartner ab
RECHT/546: Koalition lehnt Sammelklagen auf EU-Ebene ab
RECHT/545: Koalition reduziert Bürokratie im Umwandlungsrecht
RECHT/544: Urheberrechte dürfen nicht ausgehöhlt werden
RECHT/543: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sicherungsverwahrung schwierig
RECHT/542: Reform der Sicherungsverwahrung durch die Koalition verfassungskonform
RECHT/541: Rechtlichen Rahmen zur Terrorismusbekämpfung erhalten und verbessern
RECHT/540: Pressefreiheit ist fester Bestandteil einer freien Gesellschaft
RECHT/539: EU-Kommission bestätigt Rechtsauffassung der Union
RECHT/538: Richtlinie zur Mindestspeicherungsfrist weiterhin umzusetzen
RECHT/537: Bündnis für das Urheberrecht ist gerechtfertigt
RECHT/536: Forderungen der Deutsche Content Allianz unterstützen
RECHT/535: Koalition stärkt Kinderschutz im Vormundschaftsrecht
RECHT/534: Für einen modernen Datenschutz im Internet
RECHT/533: New Yorker Urteil ist ein Erfolg für das Urheberrecht
RECHT/532: Endlich - EU-Position zur Christenverfolgung eindeutig
RECHT/531: Gesetz zur Sicherungsverwahrung auf Straßburger Rechtsprechung gut vorbereitet
RECHT/530: Gewalt gegen Christen erreicht neue Dimension
RECHT/529: Menschenrechte weltweit durchsetzen
RECHT/528: Recht der Sicherungsverwahrung ist jetzt umfassend reformiert
RECHT/527: Bergrechtliche Bewilligungen - letzte Unsicherheiten in Ostdeutschland beseitigt
RECHT/526: Zeuge Baum bestätigt Position der Union in der Diskussion um Gorleben
RECHT/525: Kulturstaatsminister setzt richtige Akzente beim Schutz geistigen Eigentums
RECHT/524: Europa-GmbH zügig verwirklichen
RECHT/523: Das Urheberrecht für die digitale Welt bestätigt und Perspektiven diskutiert
RECHT/522: Einsatz für verfolgte Christen ist Markenzeichen der Union
RECHT/521: Jedes Kind braucht Vater und Mutter
RECHT/520: Regelung zur Sicherungsverwahrung schließt Schutzlücke
RECHT/519: Christdemokratische Menschenrechtspolitik ist umfassend und engagiert
RECHT/518: Einheit vollenden bedeutet Rechtsfrieden herstellen
RECHT/517: Union steht zu SED-Opfern
RECHT/516: Union begrüßt Vorschläge des Weißen Rings zum Opferschutz
RECHT/515: Anstieg der Internetkriminalität besorgniserregend
RECHT/514: Bundestags-Enquete gibt wichtige Impulse für Weiterentwicklung des Urheberrechts
RECHT/513: Keine Zustimmungspflichtigkeit bei Laufzeitverlängerung
RECHT/512: Einigung über Neukonzeption der Sicherungsverwahrung ist zu begrüßen
RECHT/511: Elterliches Sorgerecht zügig reformieren
RECHT/510: Volker Beck hat sich als Menschenrechtspolitiker disqualifiziert
RECHT/509: Anspruch der Menschen auf sauberes Trinkwasser enorm gestärkt
RECHT/508: Open Access mit Zweitveröffentlichungsrecht flankieren
RECHT/507: Strafrechtliches Sanktionensystem erweitern - Fahrverbot als Hauptstrafe
RECHT/506: Reform der Sicherungsverwahrung - ein Schritt in die richtige Richtung
RECHT/505: Gesetzentwurf zum 3. Korb noch im Herbst
RECHT/504: Menschenrechtsverletzungen in 159 Ländern besorgniserregend
RECHT/503: Reform der Sicherungsverwahrung - Entscheidung hoch problematisch
RECHT/502: Pressefreiheit ist Voraussetzung für eine freie Gesellschaft
RECHT/501: Meinungsfreiheit noch nicht weltweites Grundrecht
RECHT/500: Geistiges Eigentum schützen
RECHT/499: Sexueller Mißbrauch an Kindern und Jugendlichen geht uns alle an
RECHT/498: Besserer Schutz für unsere Polizisten und härtere Strafen für Gewalttäter
RECHT/497: Grundgesetz falscher Ort für wirkungslose Schaufensterpolitik
RECHT/496: Keine Schlechterstellung von Kommunen bei der EU-Neuregelung von Zahlungsverzug
RECHT/495: Deutschkenntnisse vor Einreise für nachziehende Ehegatten verfassungsgemäß
RECHT/494: Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung jetzt zügig vorlegen
RECHT/493: Neuer Menschenrechtsbeauftragter Markus Löning stellt sich der Herausforderung
RECHT/492: Insolvenzrecht zügig modernisieren
RECHT/491: Sicherungsverwahrung - Schutz der Bevölkerung muß im Vordergrund stehen
RECHT/490: Vorratsdatenspeicherung nicht per se verfassungswidrig
RECHT/489: Vorratsdatenspeicherung weiter möglich - zügig neue Rechtsgrundlage schaffen
RECHT/488: Religionsfreiheit ist Menschenrecht
RECHT/487: Religionsfreiheit für Christen weltweit
RECHT/486: Opfer sexuellen Mißbrauchs strafrechtlich besser schützen
RECHT/485: Mißbrauch von Kindern bekämpfen und Sorgen der Netznutzer ernst nehmen
RECHT/484: Internet als Raum der Freiheit und des Rechts erhalten
RECHT/483: Kein Vergleich zu Lasten deutscher Autoren
RECHT/482: Sicherungsverwahrung ist Opferschutz
RECHT/481: Genitalverstümmelung als neuer Straftatbestand
RECHT/480: Entscheidung zur Sicherungsverwahrung prüfen
RECHT/479: Religionsfreiheit ist Menschenrecht
RECHT/478: Menschenrechte gelten universell - Lage im Iran besonders bedrückend
RECHT/477: Religionsfreiheit - elementares Grund- und Menschenrecht
RECHT/476: Sonntagsschutz um des Menschen Willen
RECHT/475: Union kämpft für Religionsfreiheit und verfolgte Christen
RECHT/474: Menschenhandelsmarkt zerstören
RECHT/473: Todesstrafe weltweit abschaffen
RECHT/472: Erfolgsmodell Unternehmergesellschaft
RECHT/471: Sklaverei - drängendes Problem unserer Zeit
RECHT/470: Genozid an Armeniern gehört in Lehrplan
RECHT/469: Ausgrenzung von Ostdeutschen beim Institut für Menschenrechte war beabsichtigt
RECHT/468: Direktorenausschreibung beim Deutschen Institut für Menschenrechte eine Farce
RECHT/467: Existenz des Klosters Mor Gabriel weiter gefährdet