Schattenblick → INFOPOOL → POLITIK → AUSLAND


AFRIKA/1428: Soziale Medien und Bewegungen in Simbabwe - Jenseits von Parteien (afrika süd)


afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
Nr. 3, Mai/Juni 2018

SIMBABWE
Jenseits von Parteien
Soziale Medien und Bewegungen in Simbabwe

von Jürgen Langen


Wie in vielen anderen Ländern weltweit waren bisher politische Parteien und Wahlen - wenn man in Simbabwe überhaupt von regulären Wahlen sprechen kann - das Mittel, mit dem die Bürgerinnen und Bürger ihren politischen Willen ausdrücken konnten bzw. es zumindest versuchten. Nach den vom Regime des greisen Autokraten Robert Mugabe und seiner Partei Zanu-PF manipulierten Wahlen von 2013 hat sich dies gewandelt. Insbesondere die jungen Bürgerinnen und Bürger bedienen sich zunehmend anderer Mittel, um ihrer politischen Meinung Ausdruck zu verleihen.


Seit Ende 2015 bestimmen, zumindest in den urbanen Gebieten, friedliche Proteste, Demonstrationen, Petitionen, Kampagnen, Märsche und Veranstaltungen, die die Forderung eines Volkes nach sozialer Gerechtigkeit und politischem Wandel unterstreichen, das Bild des Landes. Dies kumulierte im November 2017 mit den spontanen Freudenkundgebungen beim "sanften Staatsstreich" durch Emmerson Mnangagwa und das simbabwische Militär.

Noch im Jahr 2008 waren die verschiedenen Oppositionsparteien, insbesondere die MDC (Movement for Democratic Change), Träger der Proteste gegen das brutale Mugabe-Regime. Seit den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2013 erlebten die Oppositionsparteien jedoch einen enormen Niedergang. Die Simbabwer hatten das Vertrauen in die Opposition verloren. Viele westliche Regierungen versagten Morgan Tsvangirai daraufhin weitere finanzielle und ideelle Unterstützung. Der Präsident der MDC hatte als Ministerpräsident einer von Südafrika oktroyierten Koalitionsregierung vielfach politisch versagt und sich, so viele Kritiker, vom machiavellistischen Präsidenten den Schneid abkaufen lassen.


Sozial-mediale Bewegung statt Parteien

Bis Anfang Mai 2018 hatten sich 127 politische (Oppositions-)Parteien offiziell registrieren lassen. Doch verfügen diese zum großen Teil nur über eine Mitgliedschaft von wenigen Dutzend Anhängern oder noch weniger. Teilweise sind dies Abspaltungen von der MDC und auch von der Zanu-PF.

Simbabwes junge Bürgerinnen und Bürger nutzen dagegen zunehmend soziale Medien und unkonventionelle Formen des kollektiven Handelns gegenüber dem saturierten, etablierten und autoritären Regime, das es nicht mehr annähernd schafft, seine Bürgerinnen und Bürger mit ausreichend Nahrungsmitteln, Trinkwasser und Gesundheitsdiensten zu versorgen.

Die Inspiration für diese Handlungsweise war, so die Aktivisten selbst, die Entwicklung des "Arabischen Frühlings" in Nordafrika. Dass dieser letztendlich nicht zu demokratischen Strukturen führte, veranlasste die Aktivisten, die Mittel und Wege der Umbrüche in Nordafrika nicht eins zu eins zu kopieren, sondern einen eigenen Weg zu suchen.

Ausschlaggebend für diesen eigenen Weg ist aber auch, dass die Wahlen in Simbabwe von fast allen anderen afrikanischen Ländern (Afrikanische Union und Regionalgemeinschaft SADC) als "free, fair and credible" eingeschätzt wurden. Dass diese Wahlen jedoch nicht frei und fair waren, war für jeden Simbabwer mehr als offensichtlich. Das Regime unter Robert Mugabe konnte sich auf das "Qualitätssiegel" der Afrikanischen Union berufen, legitime Wahlen durchgeführt zu haben, aus der eine "legitime" Regierung hervorging.

Soziale Bewegungen, politischer Aktivismus und die intensive Nutzung der sozialen Medien waren deshalb, zusammen mit friedlichen Protesten und Demonstrationen, notwendig, um soziale und politische Veränderungen in einem angeblich "demokratischen" Land zu initiieren, so die Einschätzung der jungen Generation des Landes.

Für die Aktivisten, seien sie Teil einer Gruppe, einer Organisation oder als Einzelaktivist, änderten ihre Aktionen ihr gesamtes Leben. Vergleicht man die Auswirkungen dieser modern-digitalen Form des zivilen Ungehorsams in den Jahren 2016 bis 2018 mit den Auseinandersetzungen vor und nach den Wahlen 2008, so fällt eigentlich nur eine wirkliche Gemeinsamkeit auf: Es ist der "Fear Factor" - die Angst vor den Schergen des Regimes und ihrer brutalen Vorgehensweise. Einer der wohl bekanntesten Aktivisten, Itai Dzamara, dürfte dies 2015 mit seinem Leben bezahlt haben. Er wurde auf offener Straße entführt und ist seitdem verschwunden.

Ansonsten wurden vom Regime die üblichen Unterdrückungsmittel genutzt: Einschüchterung, falsche Anklagen mit anschließender Gefängnisstrafe, Zerstörung des Eigentums, Vergewaltigung als "edukative" Maßnahme, Zensur, Verweis von Bildungseinrichtungen wie z.B. Universitäten, Einreiseverbote usw. Das kollektive Erlebnis brutaler staatlicher Gewalt durch polizeiliche Schlägertrupps, randalierende Partei-Jugendliche und Bedrohungen durch das Militär blieben zumeist aus.

Kritiker von Bewegungen wie #thisflag und #tajamuka betrachteten deren Aktionen deshalb zuerst als irrationale Handlungen ohne instrumentelle Ziele. Einige Aktivisten hofften insgeheim, dass sich die Aktivitäten irgendwie in eine Revolution verwandeln würden, die die Regierung eines Tages stürzen würde. Dies war und ist aber zu kurz gedacht.

Es hat sich jedoch gezeigt, dass auf der Grundlage der Menschenrechte, der Verfassung und der Reste des ehemals gut funktionierenden Justizsystems eine Stärkung der Demokratie in Simbabwe gelang. Die Einführung und Umsetzung breit angelegter Bildungs- und Befürwortungskampagnen, die sich auch auf ländliche Gebiete bezieht und verschiedene staatliche Institutionen wie die Armee und die Polizei anspricht, waren erfolgreich. Aktivisten wie z.B. Pastor Evan Mawarire ("This Flag"-Bewegung) und Linda Masarira ("Lilimatic") wurden von den Gerichten freigesprochen. Die Aktivistenplattform "Magamba Network" konnte seit 2016 relativ ungehindert arbeiten und z.B. die weltweit ausgezeichnete Satireshow "Zambezi News" produzieren.


Legitimität und Unterdrückung

In den sozialen Bewegungen findet aktuell immer noch eine intensive Diskussion darüber statt, ob die Bewegungen durch äußere Einflüsse und Anreize wie Finanzmittel, Knowhow-Transfer und andere Formen der Unterstützung angetrieben werden und ob dies nicht die Legitimität der Aktivitäten in Frage stellt.

Die furchtbaren sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen Simbabwes mit über 90 Prozent (Forbes Magazin 2017, NY Times 2017) Arbeitslosigkeit haben sich bisher nicht als Katalysator für den sozialen und politischen Wandel entwickelt. Dies steht im Widerspruch zur Geschichte der Arbeiterbewegungen Europas, bei denen der Kampf gegen wirtschaftliche und politische Repression letztendlich zur Entwicklung der Demokratien geführt hat.

Dass dies in Simbabwe bisher nicht geschah, bleibt vielen unverständlich und ist auch nur schwer erklärbar. Erklären lässt sich die Tatsache, dass es bisher noch nicht zu einer blutigen Revolution gekommen ist, vielleicht mit einem DDR-Simbabwe-Vergleich. Ähnlich wie die "DDR-Staatssicherheit" verfügt Simbabwe - auch unter dem neuen Präsidenten Emmerson Mnangagwa - über ein ausgefeiltes, finanziell sehr gut ausgestattetes und bestens trainiertes Unterdrückungsorgan: Die Central Intelligence Organisation (CIO). Dieser bereits 1963 auf Anweisung des Premierministers der damaligen britischen Kolonie Südrhodesien gegründete Geheimdienst ähnelt einer übernatürlichen Kraft, mit einer inhärenten Fähigkeit, jede politische Bewegung in Simbabwe zu infiltrieren und sie damit von innen zu zerstören. Da die Regierung jedoch faktisch pleite ist und eine solche Organisation große finanzielle Ressourcen braucht, um zu funktionieren, könnte ihr Einfluss in Zukunft abnehmen.

Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen dieser staatlichen Unterdrückungsorganisation leben heute unter ähnlich schwierigeren sozialen Bedingungen wie die Aktivisten als ihre potenziellen Unterdrückungsopfer. Daher könnten die CIO-Mitarbeiter weniger bereit sein, mit aller Konsequenz gegen ihre Mitbürger vorzugehen. Seit November 2017, der Entmachtung Mugabes, gibt es zudem eine Art neues Gemeinschaftsgefühl, so etwas wie eine "internal apeasement policy".

Auch in der Sicherheitsstruktur Simbabwes haben sich deshalb weitere Risse gebildet, die den sozialen Bewegungen einen größeren Spielraum geben. Die Erfahrungen der simbabwischen Sozialbewegungen sind vielfältig, komplex und auch widersprüchlich. Ihre Bemühungen, im Namen der Bürgerinnen und Bürger zu sprechen, werden durch das "gewählte" autoritäre Regime in Frage gestellt und durch die tiefgreifenden Ungleichheiten von Ressourcen, Macht und sozialem Kapital begrenzt.


Kontakte zur Diaspora

Bewegungen, wie Pastor Mawarires #thisflag, haben darüber hinaus gezeigt, wie schwierig es ist, die Erfordernisse der Arbeit in einem globalen Kontext mit lokalen simbabwischen Gepflogenheiten und Denkweisen zu verbinden. In einem Gespräch erklärt der Pastor dies so: "We live in our own bubble" ("Wir leben in unserer eigenen Welt").

Die #thisflag-Bewegung und die #tajamuka-Kampagne haben versucht, die Fragen nach größerer sozialer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit und effektiver Formen der politischen Rechenschaftspflicht und Demokratie neu zu diskutieren und Lösungen zu finden. Dies dürfte gelungen sein, nicht nur im urbanen Bereich.

Trotzdem taucht bei den internationalen Zuwendungsgebern immer wieder die Frage auf, inwieweit zivile Organisationen und einzelne Aktivisten für die Bevölkerung repräsentativ sind, für wen sie genau sprechen und inwieweit sie auch dem Einfluss westlicher Geberorganisationen und NGOs unterliegen, die angeblich ja einen wesentlichen Teil ihrer Finanzierung übernommen haben.

Bei näherer Betrachtung und Kenntnis der Lage und der Personen vor Ort fällt die Antwort z.T. nicht schwer. In den letzten Jahrzehnten hat sich eine Anzahl der Simbabwerinnen und Simbabwer, die dauerhaft oder halb-dauerhaft in der Diaspora leben, enorm erhöht. Die Mehrzahl der Menschen in der Diaspora hat natürlich auch weiterhin ein starkes Interesse an Nachrichten aus der zurückgelassenen Heimat. WhatsApp-Gruppengespräche, Facebook-Diskussionen, Blogs sowie Skype-Telefonate bzw. Videokonferenzen sind an der Tagesordnung. Ebenso wird regelmäßig Geld aus der Diaspora nach Simbabwe überwiesen. Anders wäre vielen Familien ein Überleben auch kaum möglich.

Gerade diese Kontakte haben einen wichtigen Einfluss auf die sozialen Bewegungen in der alten Heimat. Die Diaspora ist ein entscheidendes Erfolgselement der sozialen Bewegungen. Sie ist Quelle, nicht nur des benötigten Geldes, sondern auch der Inspiration und Antriebskraft. Die Diaspora verschmilzt z.T. auch die westliche Ideenwelt, z.B. die von Großbritannien, mit den simbabwischen Traditionen und Vorstellungen.

Die simbabwische Diaspora dürfte auch einen Teil dazu beigetragen haben, die Menschen vor Ort kritisch gegenüber dem seit 38 Jahren regierenden Regime einzustellen. Internetseiten wie z.B. www.zimbabweeurope.org informieren täglich über die Entwicklungen in der ehemaligen Heimat. In Anbetracht der Tatsache, dass viele Simbabwer über die ganze Welt verstreut sind, ist das Potenzial für eine globale Mobilisierung ständig größer geworden. Die Erfahrungen ehemaliger Aktivisten im Laufe der Kampagne, die erfolgreich oder erfolglos waren, führen zwangsläufig zu einem Lernprozess oder auch Umdenken. Manche wagen einen weiteren Versuch, andere geben auf.


Thementableau für den Wahlkampf

Pfarrer Evan Mawarire wollte Simbabwe nicht auf ewig verlassen und kehrte nach einigen Monaten - zusammen mit Frau und Kindern - zurück. Sein Engagement in den sozialen Bewegungen hat zweifellos sein Leben und das von vielen Aktivisten verändert, die nach ihm gekommen sind. Mawarire ist weiterhin aktiv. Er war und ist Vorbild für andere, wie z.B. die Frauenrechtlerin Linda Masarira. Pfarrer Evan Mawarires anfängliche Forderung bezog sich auf eine Rechenschaftspflicht für die Regierung, während andere wie beim "Arabischen Frühling" für einen Regimewechsel kämpfen.

Soziale Bewegungen haben die Möglichkeit, Siege im Hinblick auf die Veränderung der politischen Kultur zu erringen. Auch wenn sie aktuell Niederlagen durch das Regime erleiden müssen, so können sie langfristig politische Gewinne erzielen und die Risse im Unterdrückungssystem der Zanu-PF vergrößern.

Die Gründung einer Wahlkampfplattform durch zahlreiche unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten im März 2018 und eine handwerklich gut gemachte Internetkampagne der MDC unter Nelson Chamisa, zahlreiche Facebook-Foren, WhatsApp-Gruppen und Blogs unterstreichen dies. Durch die Forderungen der sozialen Bewegungen und der Aktivisten wurde zudem das Thementableau für den Wahlkampf nachhaltig verändert und neue Diskussionspunkte wurden sichtbar gemacht.

Schon jetzt hat die Regierung reagiert und einige Kritikpunkte aufgegriffen. Die Parteien, die sich 2018 erneut zur Wahl stellen, müssen die von den sozialen Bewegungen aufgebrachten Fragen jetzt thematisieren. Die Bewertung der Auswirkungen bzw. Ergebnisse der Arbeit der Aktivisten und der sozialen Bewegungen in den Netzwerken bleibt vorläufig. Nicht alle Bewegungen konnten die von ihnen angestrebten Ziele erreichen; andere haben mehr erreicht, als sie je dachten.

Unbestritten ist heute jedoch, dass sie als legitime Stimme gelten und die politische Struktur verändert haben. Allein dies ist in Simbabwe bemerkenswert. Vor allem, weil dies ohne größere gewalttätige Auseinandersetzungen erreicht werden konnte.

Der Wahlkampf 2018 wird wohl noch weitere Überraschungen bereithalten. An Shitstorms, Hacks, Bots und Micro-Advertising wird gearbeitet. Die Entwicklungen in den USA (Cambridge Analytics) sind auch in Simbabwe nicht verborgen geblieben und finden jetzt fleißig Nachahmer.


Der Autor ist Publizist und Experte für das südliche Afrika. Zuletzt lebte und arbeitete er von 2012 bis 2016 in Harare, Simbabwe.

*

Weitere Artikel in afrika süd Nr. 3, Mai/Juni 2018

EDITORIAL

DAS KABILA-REGIME LÄUFT AMOK
Ein Kommentar von Emanuel Matondo zu den Machttricks von Kongos Präsident Joseph Kabila.

AKTUELL


MOSAMBIK

DER EWIGE WIDERSACHER
Afonso Dhlakama, Präsident der Renamo, ist im Mai verstorben. Lothar Berger über den langwierigen Kontrahenten der regierenden Frelimo und dadurch ins Stocken geratene Friedensgespräche.

WEN SOLL MAN BESTRAFEN, WENN KEINER UNSCHULDIG IST?
Im Skandal um die illegitimen Schulden Mosambiks haben alle Seiten Federn gelassen. Jürgen Kaiser plädiert für eine Schuldenumwandlung für Entwicklung.


SÜDAFRIKA

WEGE AUS DEM SUMPF?
Die Gupta-Brüder standen im Mittelpunkt der "State Capture" unter der Präsidentschaft Jacob Zumas. Die Aufarbeitung ihrer Netzwerke ist ebenso mühsam wie ihre strafrechtliche Verfolgung, wie Ringo Raupach aufzeigt.

SHOWER SONGS REICHEN NICHT
Die Wasserkrise am Western Cape offenbart weitreichendes politisches Versagen. Um die Katastrophe eines "Day Zero" abzuwenden, braucht es mehr als Songs zum Wassersparen, sagt Richard Worthington. [voller Artikel]

DIE AUFGESCHOBENE LANDREFORM
Der ANC will Agrarland in Südafrika entschädigungslos enteignen. Die deutschen Medien reagieren panisch. Es gäbe aber durchaus Ansatzpunkte für eine behutsame Umverteilung, meint Benjamin Luig.


SIMBABWE

JENSEITS VON PARTEIEN
Junge Menschen in Simbabwe bedienen sich mehr und mehr der sozialen Medien und Bewegungen, um ihrer politischen Meinung Ausdruck zu verleihen. Von Jürgen Langen.


NAMIBIA

SOZIALE ABSICHERUNG IN NAMIBIA
Klaus Schade geht der Frage nach, ob die Sozialhilfeleistungen in Namibia einen Beitrag zur Reduzierung von Ungleichheit und Armut leisten können.

KÜSKA UND GENOZID
Die Verhandlungen im Zusammenhang mit dem Völkermord an den Herero und Nama ziehen sich hin. Die Opfergruppen wollen Aufklärung und die Bundesregierung versucht, die in New York anhängende Klage um Reparationen zu ignorieren, schreibt Reinhard Kößler.


ANGOLA

DER GEIST VON MPALABANDA
In der angolanischen Exklave Cabinda lebt das Erbe einer gewaltfreien Bürgerbewegung. Ein Bericht von Emanuel Matondo.


ANGOLA/MAURITIUS

OFFSHORE-ERMÖGLICHER
Mauritius hat dem Schweizerisch-angolanischen Geschäftsmann Jean-Claude Bastos, Schlüsselfigur in den Paradise Papers, 91 Bankkonten gesperrt, wie Will Fitzgibbon schreibt.


MALAWI

EXTREMER GEWALT AUSGESETZT
Menschen mit Albinismus leben in Malawi unter Todesgefahr. Ihre Körperteile sind begehrt und werden in rituellen Praktiken verwendet. Watipaso Mzungu Junior hat über die Hintermänner dieses abscheulichen Geschäfts recherchiert.


SAMBIA

VIELES NEU IN SAMBIA
Dass es in Sambia trotz negativer Schlagzeilen auch positive Entwicklungen gibt, davon konnten sich Maria Tekülve und Theo Rauch bei ihrer Reise in die Nordwestprovinz überzeugen.

PROBLEMATISCHE ENTWICKLUNGSFINANZIERUNG
Großflächige Agrarinvestitionen in Sambia verletzen das Recht auf Nahrung, wie Roman Herre von FIAN berichtet.


DR KONGO

KABILAS DIPLOMATISCHER EIERTANZ
Das Regime der DR Kongo hat mit Belgien gebrochen, wendet sich China zu und hofft auf Unterstützung durch andere westliche Staaten. Von Kani Kalonji.


AFRIKA: FILM

"BLACK PANTHER": ENDLICH EIN SCHWARZER SUPERHELD
Die Comic-Verfilmung begeisterte Kritiker und Publikum, doch Slavoj Zizek sieht eher seine Doppeldeutigkeit zwischen Gut und Böse.


SERVICE

REZENSIONEN

*

Quelle:
afrika süd - zeitschrift zum südlichen afrika
46. Jahrgang, Nr. 3, Mai/Juni 2018, S. 18-20
Herausgeber: informationsstelle südliches afrika e.V. (issa)
Königswinterer Straße 116, 53227 Bonn
Tel.: 0228 / 46 43 69, Fax: 0228 / 46 81 77
E-Mail: info@issa-bonn.org
Internet: www.issa-bonn.org
 
"afrika süd" erscheint mit 6 Heften im Jahr
Jahresabonnement Euro 40,-


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. August 2018

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang