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BERICHT/202: Kurdischer Aufbruch - Widerstand, Gegenangriff, Revolution ... (1) (SB)


Unter Feuer - Alternativer Gesellschaftsentwurf in den kurdischen Kantonen Syriens

Die kapitalistische Moderne herausfordern II - Konferenz an der Universität Hamburg, 3. bis 5. April 2015


Die Genannten am Podiumstisch sitzend, über ihnen ein Schaubild mit dem Konferenzlogo - Foto: © 2015 by Schattenblick

Demokratischer Aufbau ohne staatliche Strukturen? Federico Venturini, Emine Ayna, Asya Abdullah, Eirik Eiglad, Michael Panser und Havin Guneser (v.l.n.r.) in Session 2 - im Konferenzlogo die Triskele, ein Nationalsymbol Irlands aus vorchristlicher Zeit [1]
Foto: © 2015 by Schattenblick

Als die westlichen Staaten unter Führung der USA vor vielen Jahren im Nahen und Mittleren Osten ihre Neuordnungs- und Hegemonialpläne verstärkt mit militärischen Mitteln, aber auch umfangreichen Strategien zur Destabilisierung ihnen nicht genehmer Regime umzusetzen begannen, hätte es keiner Expertenwarnungen bedurft, um vorhersagen zu können, daß eine solche Politik die gesamte Region in ein von niemandem mehr kontrollierbares Chaos stürzen und zu einer Gemengelage führen würde, unter der ungeachtet ihrer ethnischen, religiösen und politischen Trennlinien die Bevölkerungen der betroffenen Länder am allermeisten zu leiden haben würden. Längst sind Kriege und Bürgerkriege, Vertreibung und Repression, Hunger und Armut kennzeichnend für die Region und ursächlich auch für die Fluchtbewegungen Hunderttausender Menschen, die das lebensgefährliche Risiko einer Mittelmeerüberquerung in Kauf nehmen in der Hoffnung, die Überlebensoptionen versprechenden Staaten Europas erreichen zu können.

Militärische Angriffe der westlichen Staatenallianz und der Zerfall bzw. die permanente Schwächung durch von außen unterstützte Bürgerkriege wie im Irak und Syrien haben zu einer Destabilisierung geführt, ohne die der kometenhafte Aufstieg und die schnellen Gebietsgewinne einer Organisation wie dem "Islamischen Staat" (IS), kaum zu erklären wären. Weite Teile des Iraks und auch Syriens stehen inzwischen unter der Kontrolle des IS, der er durch die Veröffentlichung von Videos über die Hinrichtung von Menschen, die ihnen in die Hände gefallen sind, offenbar darauf anlegt, Angst und Schrecken in der gesamten Region und darüber hinaus zu verbreiten.


Islamischer Staat - ungewollter Erfüllungsgehilfe westlicher Interessen?

Ob und inwieweit NATO-Staaten die Terrormiliz gewähren lassen und ihr militärlogistische Unterstützung zukommen lassen, ist eine kaum zu klärende Frage. Zwar hat sich unter Beteiligung westlicher Staaten eine Anti-IS-Koalition gebildet, in deren Rahmen sich die NATO-Staaten mit Luftangriffen an den Bemühungen örtlicher Milizen wie regulärer Streitkräfte, den Vormarsch des IS zu stoppen bzw. zurückzuschlagen, beteiligen, doch ob dies "mit angezogener Handbremse" geschieht in der stillen Hoffnung, die Dschihadistenmiliz möge sich auch gegen erklärte Gegner des Westens richten und diese entscheidend schwächen oder sogar vernichtend schlagen, läßt sich weder be- noch widerlegen.

Wie vom britischen Guardian und der israelischen Tageszeitung Ha'aretz unter Berufung auf Reuters berichtet [2], wurde beispielweise der palästinensischen Hamas vom Islamischen Staat angedroht, von ihren Massen überrannt zu werden. Wiewohl diese Kampfansage auch dem "Staat der Juden" und der Fatah gegolten habe, wurde den Angaben zufolge konkret der Hamas die Übernahme des Gazastreifens durch den IS angekündigt. In Afghanistan ist der Islamische Staat gegen die Taliban schon militärisch aktiv geworden. Wie Telepolis am 30. Juni berichtete, hätten IS-Milizen in der östlichen Provinz Nangarhar bereits 6 der 21 Bezirke erobert und zur Ermordung von Talibanführer Mullah Omar aufgerufen. Für 2015 werde damit gerechnet, daß es in Afghanistan in den Kämpfen zwischen Regierungstruppen, IS-Milizen und Taliban mehr zivile Opfer geben werde als in den Kriegsjahren zuvor. [3]

Als am 30. Juni in Deutschland der Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt wurde, hieß es in Berlin, daß die "militärischen Erfolge des IS und die Ausrufung des 'Kalifats' zu einer neuen Dimension terroristischer Bedrohung geführt" hätten. [4] Dem Bericht zufolge hätte dies zu einer euphorischen Stimmung bei Dschihadisten auch in Europa geführt, weshalb eine ständig steigende Reisewelle zur Unterstützung des IS zu beobachten sei. Bei den Konsumentinnen und Konsumenten westlicher Medien könnte angesichts der geographischen Größe des vom Islamischen Staat bereits ausgerufenen "Kalifats" leicht der Eindruck entstehen, daß diese Dschihadisten im Grunde nicht aufzuhalten seien. Ihren vermeintlichen Unbesiegbarkeitsnimbus zu brechen gelang einer politischen Bewegung bzw. ihren Verteidigungskräften, die in den die sogenannte Weltöffentlichkeit dominierenden Medien einen eher marginalen Rang einnehmen.


Kobanê - eine Stadt mit hohem Symbolwert für die Anti-IS-Koalition

Kobanê, eine kurdische Stadt im Gouvernement Aleppo im Norden Syriens, wurde im Herbst vergangenen Jahres von den vorrückenden IS-Milizen massiv angegriffen und belagert. Heftige Gegenwehr sowohl der Bewohnerinnen und Bewohner als auch der kurdischen Selbstverteidigungskräfte und ihrer nicht-kurdischen Verbündeten führten im Januar 2015 schließlich zur Befreiung der Stadt. Kobanê oder Ain al-Arab, wie ihr arabischer Name lautet, ist seitdem ein Symbol im Kampf gegen den Islamischen Staat. Es ist das Zentrum des gleichnamigen Kantons Kobanê, einem von insgesamt drei inzwischen selbstverwalteten Kantonen im Norden Syriens, die unter faktischer Kontrolle der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) und ihrer Verbündeten steht und die unter dem Namen Rojava, kurdisch für Westen, internationale Aufmerksamkeit erregt haben.


Karte von Norden Syriens mit den drei kurdischen Kantonen im Grenzgebiet zur Türkei - Foto: By PANONIAN (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Rojava - die kurdischen Kantone Efrîn (blau), Kobanê (rosa) und Cizîrê (blau) im Februar 2014
Foto: By PANONIAN (Own work) [CC0], via Wikimedia Commons

Hier hat die kurdische Bewegung seit dem Rückzug der syrischen Armee 2012 mit dem Aufbau ihres Modells einer demokratischen Autonomie begonnen unter denkbar schwierigsten Bedingungen (Krieg und Belagerung, eine dadurch zerstörte Infrastruktur und ein durch ein Wirtschaftsembargo erschwerter Wiederaufbau). Die kurdische Bewegung hat sich in den ersten Jahren dieser Entwicklung einer gesellschaftlichen Alternative als lebens- und weiterentwicklungsfähig erwiesen, und, wie in Kobanê geschehen, eine Feuertaufe überstanden, wie sie buchstäblicher kaum hätte sein können.

Da ihr Modell keineswegs ausschließlich für Kurden und Kurdinnen gedacht ist, sondern erklärtermaßen ein friedliches und solidarisches Zusammenleben von Menschen verschiedener Völker und unterschiedlicher religiöser wie politischer Zugehörigkeit beinhaltet, könnte dies nicht nur von den Nationalstaaten der Region, sondern auch von überregionalen Hegemonialmächten als eine unerwünschte Entwicklung angesehen werden, die unter keinen Umständen Schule machen darf. Zudem mutet eine Situation, in der sich dem Vormarsch des Islamischen Staats mit den kurdischen Volksverteidigungskräften und Frauenverteidigungseinheiten und ihren arabischen Verbündeten eine Kraft entgegenstellt, die in den westlichen Staaten wegen ihrer politischen Nähe zu der noch immer als terroristisch eingestuften Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) eher schlecht gelitten ist, für viele Menschen in der Region einigermaßen bizarr an.

Die erfolgreiche Verteidigung Kobanês könnte der kurdischen Bewegung zusätzlichen Auftrieb gegeben haben und ihrem gesellschaftspolitischen Projekt einer, wie sie es nennt, demokratischen Autonomie weitere Glaubwürdigkeit verliehen haben. Wenn allein der Versuch, ein von kapitalistischer Verwertung, national definierter Zugehörigkeit und staatlicher Hierarchisierung befreites gesellschaftliches Zusammenleben zu organisieren, Menschen offenbar dazu befähigt, sich einer solchen Terrormiliz zu erwehren, kann dies die Einschätzung, daß ein solches Modell ganz generell für Emanzipationsbestrebungen in dieser als rückständig geltenden Region von Interesse sein könnte, nur verstärken.


Widersprüche beim NATO-Partner Türkei

Innerhalb der NATO nimmt die Türkei eine gewisse Sonderstellung ein. Als militärischer Außenposten und Brückenpfeiler für die Region des Nahen und Mittleren Ostens hat sie heute, da dem US-Militär durchaus auch andere Stützpunkte zur Verfügung stehen, kein Alleinstellungsmerkmal mehr. Türkische Regierungen, ob konservativ-islamisch oder, wie in vielen Jahrzehnten seit Gründung der laizistischen Republik, kemalistisch ausgerichtet, sahen und sehen in der kurdischen Bewegung eine für sie inakzeptable Infragestellung und Herausforderung ihrer Staatlichkeit. Da sich die gegenwärtig von der AKP gestellte Staatsführung zusätzlich durch den Wahlerfolg der aus der kurdischen Bewegung erwachsenen demokratisch-sozialistischen HDP herausgefordert fühlen dürfte, steht zu befürchten, daß die jüngsten militärischen Erfolge in den kurdischen Kantonen im benachbarten Syrien Ankara zu militärischen Maßnahmen veranlassen könnten.

In den wiederaufgeflammten Kämpfen gegen den Islamischen Staat ist es den kurdischen Volksverteidigungseinheiten gelungen, die Stadt Kobanê abermals zu verteidigen wie auch weitere Orte und Gebiete von der IS-Herrschaft zu befreien. Dies trifft auch auf die Stadt Girê Spî (arabischer Name: Tall Abyad) zu, die zwischen den kurdischen Kantonen Kobanê und Cizîrê liegt. Mit ihrer Befreiung ist es den kurdischen Volksverteidigungs- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ) gelungen, diese beiden Kantone miteinander zu verbinden. Wie die Neue Zürcher Zeitung am 20. Juni berichtete, erfolgte die Niederlage des IS in Tall Abyad nur einen Tag nach der kurdischen Offensive am 13. und 14. Juni. [5]

Durch die veränderte militärische und damit politische Lage im syrischen Grenzgebiet zur Türkei scheint für Ankara eine "rote Linie" überschritten zu sein. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte in einer Rede am 26. Juni: "Ich sage dies zur ganzen Welt: Wir werden die Errichtung eines Staates an unserer Südgrenze in Nordsyrien nie erlauben." [6] Diese Drohung richtet sich keineswegs gegen das vom Islamischen Staat errichtete Kalifat, sondern gegen die seit kurzem nur noch zweigeteilten, ursprünglich drei kurdischen Kantone. Erdogan warf nicht dem IS, sondern der PYD und damit der Partei, die den demokratischen Aufbruch in diesen Gebieten maßgeblich vorantreibt, nun auch ethnische Säuberungen vor. Als regierungsnah geltende türkische Zeitungen titelten am 19. Juni sogar: "Die PYD ist gefährlicher als der IS." [6]


Droht Rojava eine Intervention des türkischen Militärs?

Aus Sicht der kurdischen Bewegung in Rojava stellt sich die aktuelle Situation anders dar. Längst machen Gerüchte, denen zufolge die Türkei eine Intervention im benachbarten Syrien planen und vorbereiten würde, die Runde. Doch gegen wen würde sich ein solcher, von Erdogan (noch?) dementierter Angriff richten? Gegen den Islamischen Staat oder die kurdische Autonomiebewegung? Mihat Sancar, Abgeordneter der Demokratischen Partei der Völker (HDP), die bei den jüngsten Parlamentswahlen in der Türkei die AKP-Pläne von einer Alleinherrschaft durch ihren spektakulären Wahlerfolg durchkreuzen konnte, erklärte zu der Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Operation der türkischen Armee in Syrien in der kurdischen Zeitung Özgür Gündem [7]:

Seit den letzten Tagen versuchen die Regierung und der Staatspräsident, die Operation als Unternehmen gegen den IS darzulegen. Damit wird versucht die NATO und die USA von der Operation zu überzeugen. Doch jeder weiß, dass der IS vor einem Monat viel gefährlicher war als heute. Als der IS Tel Abyad kontrollierte, haben sie über solch eine Operation nicht nachgedacht. Es ist nicht leicht glaubhaft zu wirken, das die Operation gegen den IS gerichtet sein soll, nachdem der IS von Tel Abyad vertrieben wurde und die Sicherheitslage im Vergleich vor einem Monat nicht so gefährlich ist.

Salih Muslim, Ko-Vorsitzender der PYD, wies darauf hin, daß eine solche Militäroperation internationalem Recht widersprechen würde. Bei dem jüngsten Massaker des Islamischen Staates in Kobanê - bei einer am 25. Juni begonnenen Offensive des IS gegen die Stadt wurden nach Angaben der als oppositionsnah geltenden Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte etwa 120 Zivilisten getötet [8] - seien die Dschihadisten nach Muslims Angaben über die türkische Grenze gekommen. Das Massaker sei ein fehlgeschlagener Versuch, einen Grund für eine grenzüberschreitende Operation der türkischen Armee zu schaffen. [7]

Die PYD wandte sich in einer von ihrem Ko-Vorsitz - den Prinzipien einer geschlechterbefreiten demokratischen Autonomie entsprechend liegt der Parteivorsitz in den Händen einer Frau (Asya Abdullah Osman) und eines Mannes (Salih Muslim) - verfaßten schriftlichen Erklärung angesichts der Interventionsdrohungen des türkischen Staates und der militärischen Bewegungen seiner Armee in die Nähe der syrischen Grenze an die internationale Öffentlichkeit und verlangte, daß die Türkei von ihren Drohungen abrücke. Darin hieß es unter anderem [9]:

Als politischer Teil der demokratisch-autonomen Verwaltung verhalten wir uns immer dem internationalen Recht entsprechend. Wir nähern uns an die zwischenstaatliche Grenzen und die Nachbarn mit Respekt und den internationalen Vereinbarungen entsprechend.

Wir haben nicht die Absicht einen unabhängigen Staat zu gründen. Die Behauptungen des Staatspräsidenten der Türkei haben weder Hand noch Fuß. Mit der Entwicklung der demokratisch-autonomen Verwaltung versuchen wir im syrischen Chaos mit an einer Lösung zu arbeiten. (...)

Wir wollen ein System, welches in einem demokratischen Rahmen die Einheit Syriens und alle Rechte und Vorkommen schützt. Wir wollen auf der Grundlage von guten Beziehungen zu den Nachbarländern in Kontakt zu den Gesellschaften treten. Wir sind ein Teil der Koalition gegen den Terror. Auf dieser Grundlage rufen wir die türkischen Vertreter dazu auf von ihrer provokativen Politik abzurücken.


Das kurdische Modell einer demokratischen Autonomie - eine Alternative für die Völker des Nahen und Mittleren Ostens?

Die demokratische Autonomie war thematischer Schwerpunkt einer Konferenz, die, organisiert von einem Bündnis kurdischer Organisationen, dem Network for an Alternative Quest [10], vom 3. bis 5. April an der Universität Hamburg stattfand. Wie ein roter Faden zog sich dabei durch die vielen Vorträge, Diskussionen und Gespräche die Tatsache, daß das aus der kurdischen Bewegung heraus zwar entwickelte, aber keineswegs ausschließlich für Kurdinnen und Kurden gedachte Modell eines Aufbaus ohne staatliche Ordnung das Entwicklungsstadium rein theoretischer Erörterungen, utopistischer Zukunftsdiskussionen und engagierter Debatten längst überschritten und - siehe Rojava - nachprüfbare Ergebnisse gezeitigt hat.

Die in türkischen Medien kolportierte Aussage, die PYD sei gefährlicher als der Islamische Staat, könnte mit den taktischen Lageeinschätzungen westlicher Staaten übereinstimmen, insofern diese an der Aufrechterhaltung der vielfach konstatierten kulturellen und sozialpolitischen "Rückständigkeit" der Region ein Interesse haben, weil repressive Verhältnisse in den Beziehungen zwischen Bürger und Staat wie auch zwischen den Geschlechtern ein politisches Klima befördern, in dem sie - und sei es mittels in ihren Händen gefügiger Regenten - am effizientesten wirken können. Ein Gesellschaftsmodell, das emanzipatorische Ansprüche, die das Zusammenleben verschiedener Völker und Glaubensgemeinschaften wie auch die Beziehungen zwischen den Geschlechtern betreffen, in Theorie und Praxis glaubwürdig vermitteln kann, käme demgegenüber einem Gift gleich, das die offenen oder auch stillen Kanäle ausländischer Einflußnahmen zu verschließen droht.


Asya Abdullah am Rednerpult stehend, davor Konferenzplakat mit dem Schriftzug 'Die kapitalistische Moderne herausfordern II' - Foto: © 2015 by Schattenblick

Asya Abdullah während ihres Vortrags im Audimax der Universität Hamburg
Foto: © 2015 by Schattenblick

Mit Asya Abdullah Osman war auf der Hamburger Konferenz die Ko-Vorsitzende der PYD als Referentin zugegen. [11] Sie sprach am ersten Konferenztag in der der "Demokratischen Moderne" gewidmeten zweiten Session zum Thema "Demokratische Nation - Ein Heilmittel gegen Nationalismus?". Ihr Vortrag wird im Mittelpunkt des zweiten Teils dieses Berichts stehen, bietet er doch Interessierten angesichts der nach wie vor brisanten Lage in Rojava eine willkommene Gelegenheit, sich damit zu befassen, wie eine politisch Verantwortliche das Modell der Demokratischen Autonomie präsentiert. Dabei dürfte beispielsweise die Frage, wie es um die Befreiung der Frauen innerhalb der kurdischen Bewegung bestellt ist, auch für viele Menschen hierzulande von Interesse sein.

(wird fortgesetzt)


Fußnoten:

[1] Näheres zur Triskele siehe im Bericht über den Eröffnungabend der Konferenz von 2012 im Schattenblick unter
www.schattenblick.de → INFOPOOL → POLITIK → REPORT:
BERICHT/093: Kongreß Kurdischer Aufbruch - Symbolträchtig (SB)

[2] http://www.heise.de/tp/artikel/45/45318/

[3] http://www.heise.de/tp/artikel/45/45313/

[4] http://www.focus.de/politik/ausland/islamischer-staat/isis-terror-islamischer-staat-erobert-gebiete-in-afghanistan_id_4784587.html

[5] http://www.nzz.ch/international/naher-osten-und-nordafrika/kurden--die-wirksamste-waffe-gegen-den-is-1.18565854

[6] http://www.nzz.ch/international/europa/die-tuerkei-prueft-den-einmarsch-in-syrien-1.18570808

[7] http://civaka-azad.org/rojavasyrien-stimmen-zur-diskussion-ueber-eine-moegliche-intervention-der-tuerkei-in-rojavasyrien/

[8] http://www.nzz.ch/international/angriff-auf-kobane-vorerst-gestoppt-1.18569476

[9] http://civaka-azad.org/pyd-die-tuerkei-muss-von-ihren-drohungen-abruecken/

[10] http://networkaq.net/

[11] Siehe auch das Interview mit Asya Abdullah im Schattenblick unter
www.schattenblick.de → INFOPOOL → POLITIK → REPORT:
INTERVIEW/254: Kurdischer Aufbruch - Volksbefreiung, Selbstbefreiung ...    Asya Abdullah im Gespräch (SB)


Bisherige Beiträge zur Konferenz "Die Kapitalistische Moderne herausfordern II" in Hamburg im Schattenblick unter
www.schattenblick.de → INFOPOOL → POLITIK → REPORT:

BERICHT/190: Kurdischer Aufbruch - fortschrittlicher Beginn (SB)
BERICHT/192: Kurdischer Aufbruch - Gesichter des Kapitals ... (1) (SB)
BERICHT/193: Kurdischer Aufbruch - Gesichter des Kapitals ... (2) (SB)
BERICHT/194: Kurdischer Aufbruch - Gesichter des Kapitals ... (3) (SB)
BERICHT/195: Kurdischer Aufbruch - Gesichter des Kapitals ... (4) (SB)
BERICHT/197: Kurdischer Aufbruch - in demokratischer Urtradition ... (SB)
BERICHT/198: Kurdischer Aufbruch - Konföderalismus sticht Kulturchauvinismus ... (SB)
INTERVIEW/250: Kurdischer Aufbruch - demokratische Souveränität und westliche Zwänge ...    Dêrsim Dagdeviren im Gespräch (SB)
INTERVIEW/251: Kurdischer Aufbruch - der Feind meines Feindes ...    Norman Paech im Gespräch (SB)
INTERVIEW/254: Kurdischer Aufbruch - Volksbefreiung, Selbstbefreiung ...    Asya Abdullah im Gespräch (SB)
INTERVIEW/255: Kurdischer Aufbruch - und also Öcalan ...    Mustefa Ebdi im Gespräch (SB)
INTERVIEW/258: Kurdischer Aufbruch - Volle Bremsung, neuer Kurs ...    Elmar Altvater im Gespräch (SB)
INTERVIEW/261: Kurdischer Aufbruch - vom Vorbild lernen ... Gönül Kaya im Gespräch (SB)
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INTERVIEW/265: Kurdischer Aufbruch - Grenzen sind die ersten Fesseln ...    Anja Flach im Gespräch (SB)
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INTERVIEW/267: Kurdischer Aufbruch - Im Feuer erstritten ...    Necibe Qeredaxi im Gespräch (SB)
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7. Juli 2015


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