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ENERGIE/1456: Flächenverbrauch begrenzen - Trassen angemessen vergüten! (DBV)


Deutscher Bauernverband - Pressemitteilung vom 23. Juni 2011

Flächenverbrauch begrenzen - Trassen angemessen vergüten!

Bauernverband diskutiert Netzausbau im Zuge der Energiewende


Der Deutsche Bauernverband (DBV) hat mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages unter Beteiligung der Grund- und Waldbesitzerverbände den Entwurf eines Netzausbaubeschleunigungsgesetzes diskutiert. Nach den Plänen der Bundesregierung ist vorgesehen, die Planung neuer Hochspannungstrassen zu beschleunigen.

Als inakzeptabel bezeichnete der DBV, dass beim Ausbau der Netze über den tatsächlichen Flächenverbrauch hinaus die naturschutzrechtlichen Ausgleichsregelungen beim neuen Leitungstrassenbau unverändert gelten sollen. Generalsekretär Dr. Helmut Born verwies darauf, dass der Druck auf die begrenzte Ressource Boden extrem zunehmen werde. Allein seit 1992 habe die Landwirtschaft 800.000 Hektar Fläche verloren. Das Problem verschärfe sich durch die für einen Ausgleich im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes benötigten Flächen. Born wörtlich: "Der anhaltende Flächenverlust ist gesellschaftlich nicht mehr tragbar und den Landwirten nicht mehr zu vermitteln. Wir brauchen heute jeden Hektar - gerade auch für die Bioenergie." Der DBV fordere daher eine Änderung der Eingriffsregelung im Bundesnaturschutzgesetz, damit die naturschutzrechtliche Kompensation, insbesondere beim energie- und umweltpolitisch gewünschten Netzbau, nicht zur zusätzlichen Flächeninanspruchnahme führt.

Der DBV hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass sich die Land- und Forstwirte sowie die landwirtschaftlichen Grundeigentümer den Weg der Energiewende unterstützen.

Generalsekretär Dr. Helmut Born sagte, dass die Landwirte in höchstem Maße sensibilisiert seien, wenn die Folgen dieser Energiewende einseitig zu Lasten der Grundeigentümer gehen sollten. "Während von den Netzbetreiberunternehmen gegenüber Kommunen ein erheblicher Ausgleichsbetrag je Kilometer Höchstspannungsleitung anerkannt werden soll, wird wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass Land- und Forstwirte enteignet und nach Aufopferungsgrundsätzen entschädigt werden", fasste Born die Situation zusammen. Eigentümer von Land- und Forstflächen erhielten nach den bestehenden Regelungen lediglich einen einmaligen Entschädigungsausgleich von 10 bis 20 Prozent des Verkehrswertes. Bereits jetzt mache sich erheblicher Unmut unter den Bauernfamilien breit, weil in dem unter großem Zeitdruck angegangenen Gesetzeswerk keinerlei Vorsorge getroffen werden soll, eine faire Lastenverteilung und angemessene Vergütungen für die Eigentümer beim Netzausbau zu ermöglichen.

Der DBV gab anlässlich der Expertendiskussion den Auftakt für neue Aktionen gegen den Flächenverbrauch. Mit den Schildern "Stoppt Landfraß" und "Landwirtschaftsschutzgebiet" wird der DBV in den nächsten Wochen und Monaten intensiv auf die Problematik hinweisen. Auf dem Deutschen Bauerntag 2011 in der nächsten Woche in Koblenz wird diese Aktion verstärkt.


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Quelle:
Pressemitteilung vom 23. Juni 2011
Deutscher Bauernverband, Pressestelle
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Tel.: 030 / 31 904 239
Mail: presse@bauernverband.net
Internet: www.bauernverband.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 25. Juni 2011