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INTERNATIONAL/142: Asien/Pazifik - Chance für größere Repräsentanz im Internationalen Strafgerichtshof (IPS)


IPS-Inter Press Service Deutschland GmbH
IPS-Tagesdienst vom 10. März 2015

Asien/Pazifik: Chance für größere Repräsentanz im Internationalen Strafgerichtshof


New York, 10. März (IPS) - Der gesundheitsbedingte Rücktritt eines Richters des Internationalen Strafgerichtshof (ICC) bietet den asiatisch-pazifischen Staaten Gelegenheit, ihre regionale Repräsentanz in dem Gremium zu stärken. Darauf hat die 'Coalition for the International Criminal Court' hingewiesen, ein globales Netzwerk aus 2.500 zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Der Nachfolger des inzwischen verstorbenen deutschen Juristen Hans-Peter Kaul wird im Juni gewählt. Ihm werden sechs von insgesamt neun Jahren verbleiben, um dem Haager Tribunal zu dienen.

"Die bevorstehende Wahl bietet den asiatisch-pazifischen Regierungen die Chance, Frieden, Gerechtigkeit und Rechtstaatlichkeit im internationalen Kontext zu stärken, indem sie hochqualifizierte Kandidaten für das Richteramt am einflussreichsten Weltgericht vorschlagen", meinte William R. Pace von der Koalition.

Das Gründungsstatut des ICC (Römisches Statut) von 1998 regelt alle Fragen, die den Aufbau und die Arbeit des Gerichtshofs betreffen, auch die Wahl der Richter. Der ICC ist das erste ständige internationale Tribunal, das Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord ahndet. Es besteht aus 18 Richtern, die sämtliche Regionen und größeren Rechtssysteme abdecken müssen. Auch gilt es eine Frauenquote einzuhalten. Chefanklägerin des Tribunals ist seit 2012 die gambische Juristin Fatou Bensouda, die darüber entscheidet, ob Verfahren angestrengt werden.

Eine Teilnahme an der kommenden Wahl biete Staaten wie Indonesien, Malaysia, Laos, Thailand und Vietnam die Möglichkeit, eine bedeutende Rolle bei der Gestaltung des Gerichtshofs zu spielen", betonte Amielle Del Rosario, die Asien-Pazifik-Koordinatorin der Allianz.

Um für mehr Transparenz im Nominierungsprozess zu sorgen, informiert die Koalition über die Qualifikationen und Fähigkeiten der Anwärter und tauscht sich diesbezüglich mit der Zivilgesellschaft, Rechtsexperten und nationalen Rechtsvereinigungen aus. Bis spätestens 31. März müssen die Kandidaten feststehen. (Ende/IPS/kb/2015)


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http://www.ipsnews.net/2015/02/june-election-offers-asia-pacific-a-chance-for-greater-influence-in-icc/

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IPS-Tagesdienst vom 10. März 2015
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. März 2015

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