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AKTION/634: Protest in Berlin gegen den EURATOM-Vertrag (BBU)


Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e.V. - Bonn, 12. September 2018

13.09.2018: Protest in Berlin gegen den EURATOM-Vertrag


(Bonn, Berlin, 12.09.2018) Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e. V. solidarisiert sich mit einer Protestaktion, die am Donnerstag (13.09.2018) in Berlin von 17 bis 18 Uhr vor der Vertretung der EU-Kommission stattfindet. (Unter den Linden 78, 10117 Berlin). Mit der Aktion soll der Forderung nach Auflösung des sogenannten EURATOM-Vertrages Nachdruck verliehen werden.

BBU-Vorstandsmitglied Udo Buchholz betont, dass die Bundesrepublik Deutschland ihre EURATOPM-Mitgliedschaft unbedingt kündigen muss. "Wer aus der Atomenergie aussteigen will, darf nicht an dem EURATOM-Vertrag festhalten."

In einem Aufruf zur Teilnahme an der Aktion heißt es dazu: "Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EUGH) zu den geplanten Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C hat überdeutlich gezeigt, dass der EURATOM-Vertrag sofort gekündigt werden muss. Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass "Förderung der Kernenergie auch mittels Anreizen sich mit dem Ziel der "EURATOM-Gemeinschaft, Investitionen im Bereich der Kernenergie zu erleichtern" decke.

Der EURATOM-Vertrag ist ein Relikt aus den 1950er Jahren, als auch die deutsche Regierung den Besitz von Atomwaffen anstrebte und den Menschen vorgaukelte, mit der "friedlichen Nutzung" der Atomenergie so etwas wie ein "Paradies auf Erden" schaffen zu können. In der Präambel des Vertrags heißt es, dass "die Kernenergie eine unentbehrliche Hilfsquelle für die Entwicklung und Belebung der Wirtschaft und für den friedlichen Fortschritt darstellt". Ziel sei "die Entwicklung einer mächtigen Kernindustrie [...], welche die Energieerzeugung erweitert". Da die Atomtechnologie höchst kostenintensiv ist, konnten Atomkraftwerke damals und können sie auch heute nur mit erheblichen staatlichen Subventionen gebaut und betrieben werden."

Der BBU ist der Dachverband zahlreicher Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Einzelmitglieder. Er wurde 1972 gegründet und hat seinen Sitz in Bonn. Weitere Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und engagierte Privatpersonen sind aufgerufen, dem BBU beizutreten um die themenübergreifende Vernetzung der Umweltschutzbewegung zu verstärken. Der BBU engagiert sich u. a. für menschen- und umweltfreundliche Verkehrskonzepte, für den sofortigen und weltweiten Atomausstieg, gegen die gefährliche CO2-Endlagerung, gegen Fracking und für umweltfreundliche Energiequellen.


Quelle und vollständiger Text des Aufrufes:
https://www.antiatomberlin.de
Direktlink: https://www.antiatomberlin.de/termine-uebersicht/icalrepeat.detail/2018/09/13/661/88/protest-vor-der-vertretung-der-eu-kommission.html?filter_reset=1

Hintergrundinformationen:
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM%3Axy0024
http://www.klimaretter.info/politik/nachricht/15519-europas-liebe-zu-euratom-broeckelt
http://www.fr.de/wirtschaft/euratom-im-club-der-atomfreunde-a-316688
https://www.deutschlandfunk.de/europaeische-atomgemeinschaft-euratom-der-grosse-foerderer.724.de.html?dram:article_id=382156
http://www.raus-aus-euratom.at

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Quelle:
BBU-Pressemitteilung, 12.09.2018
Herausgeber:
Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) e.V.
Prinz-Albert-Str. 55, 53113 Bonn
Tel. 0228/21 40 32, Fax.: 0228/21 40 33
Internet: www.bbu-online.de
Facebook: www.facebook.com/BBU72


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2018

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