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EUROPA/188: EU-Kommission will klimafreundlichen Verkehr und mehr Autos (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 05.02.2009

EU-Kommission will klimafreundlichen Verkehr und mehr Autos


Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ein Grünbuch für ein besser integriertes transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-V) vorgelegt. Die Klimaschutzziele der EU sollen darin eine zentrale Rolle spielen. Verbände und Einzelpersonen können noch bis zum 30. April ihre Kommentare zum Grünbuch einreichen. Im Anschluss daran wird die Kommission Gesetzesvorschläge erarbeiten. Das Parlament wird voraussichtlich im April einen Beschluss zur Zukunft des transeuropäischen Verkehrsnetzes fassen.

Zeitgleich arbeitet die EU-Kommission an Vorschlägen für die europaweite Ankurbelung des Automarktes. Ähnlich dem Modell der deutschen Abwrackprämie suche man nach Anreizen, alte Kraftfahrzeuge zu ersetzen. Bereits am 19. Januar hatten die Industrieminister Steueranreize und Subventionen für die nationale Automobilindustrie diskutiert. Der Vorschlag der Kommission werde laut tschechischer Ratspräsidentschaft im Wettbewerbsministerrat am 5. und 6. März und von den Staats- und Regierungschefs am auf dem Frühjahrsgipfel am 19. und 20. März diskutiert. [sl]


Weitere Informationen

Konsultationsverfahren der Kommission
http://ec.europa.eu/yourvoice/consultations/index_de.htm
Grünbuch TEN-V
http://ec.europa.eu/transport/infrastructure/consultations/2009_04_30_ten_t_green_paper_en.htm


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 04/09, 05.02.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 29.01.2009
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2009