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LUFT/519: Ein flexibles Luftverschmutzungssystem für die EU? (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzverbände e.V.
EU-Koordination

EU-News - Donnerstag, 09. Oktober 2014 / Emissionen

Ein flexibles Luftverschmutzungssystem für die EU?



EU-Mitgliedstaaten sollten den Ausstoß verschiedener Luftschadstoffe bei der Umsetzung der Richtlinie für Luftqualität gegeneinander anrechnen können. Das empfiehlt eine Studie der Forschungseinrichtung IIASA (International Institute for Applied Systems Analysis) im Auftrag der EU-Kommission.

Die IIASA hat einen sogenannten Flexibilitätsmechanismus vorgeschlagen. Um die Richtlinie mit geringem finanziellem Aufwand umsetzen zu können, plädiert sie für ein Austauschsystem, bei dem Mitgliedstaaten durch sogenannte Offsets die Grenzwerte für umwelt-, gesundheits- und klimaschädliche Stoffe überschreiten dürfen, wenn sie den Ausstoß anderer schädlicher Stoffe reduzieren. Zu diesem Zweck hat die IIASA ein Klassifikationssystem für unterschiedliche Stoffe wie Feinstaub, Stick- und, Schwefeloxide und Ammoniak entwickelt. Demnach könnte beispielsweise der Ausstoß einer Tonne Feinstaub durch die Einsparung von 3,36 Tonnen Schwefeloxid kompensiert werden.

Umweltverbände haben gegenüber den Vorschlägen ernsthafte Bedenken geäußert, da Mitgliedstaaten dann weniger Anstrengungen zur Emissionsreduktion unternehmen müssten und die EU-Luftgesetzgebung unterlaufen würde. "Wir hätten letztlich ein ineffektives Gesetz gegen Luftverschmutzung. Auf der einen Seite hätten Mitgliedstaaten Grenzwerte für Emissionen zu respektieren, auf der anderen Seite könnten sie sie durch einen komplizierten Flexibilitätsmechanismus überschreiten. Das ist eine Einladung für den Verstoß gegen die Grenzwerte und macht deren Umsetzung geradezu unmöglich", sagte Arne Fellermann vom Europäischen Umweltbüro (EEB). [ej]


Studie
http://ec.europa.eu/environment//archives/air/pdf/TSAP-15-v1.pdf

Stellungnahme der Umweltverbände
http://www.eeb.org/EEB/index.cfm/news-events/news/flexibility-mechanism-on-air-pollutants-will-undermine-drive-towards-better-regulation/

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Quelle:
EU-News, 09.10.2014
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Oktober 2014