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VERKEHR/883: S21 - ROBIN WOOD-Aktive bauen Baumhaus im Stuttgarter Schlossgarten (ROBIN WOOD)


ROBIN WOOD - Pressemitteilung - Hamburg, den 19. November 2011

ROBIN WOOD-Aktive bauen Baumhaus im Stuttgarter Schlossgarten

Bahn schreibt Baumfällungen für Tiefbahnhof S21 aus


Acht Tage vor der Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus der Finanzierung für "Stuttgart 21" haben Aktive von ROBIN WOOD mit dem Bau eines Baumhauses im Stuttgarter Schlossgarten begonnen. Die Aktion steht unter dem Motto "Do it yourself - Demokratie geht anders". Mit der Baumbesetzung wollen sie die alten Bäume des Schlossgartens vor ihrer Abholzung für den Bau des Tiefbahnhofs schützen. Die Deutsche Bahn AG hat gestern Baumfällungen im Schlossgarten ab 15. Januar bis 29. Februar 2012 ausgeschrieben, die Angebotsfrist endet kurz vor Weihnachten.

"Wir wünschen uns eine hohe Beteiligung an der Volksabstimmung und ein gutes Ergebnis für die Befürworter des Kopfbahnhofes. Die Landesverfassung legt die Hürde für einen Volksentscheid jedoch derartig hoch, dass sie demokratische Teilhabe eher verhindert als ermöglicht. Die Entscheidung über das Ausstiegsgesetz zum Bahnhof erfordert mehr aktive Zustimmung der BürgerInnen als jede Landesregierung, die die Gesetze erlässt", sagt Kei Andrews von ROBIN WOOD Stuttgart.

Nach der baden-württembergischen Landesverfassung muss mindestens ein Drittel aller Stimmberechtigten, das sind 2,55 Millionen Menschen, eine gültige Stimme für den Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21 (S21) abgeben. Zum Vergleich: Die schwarz-gelbe Landesregierung, die die Finanzierungsvereinbarung geschlossen hatte, wurde von genau 2,17 Millionen Stimmberechtigten ins Amt gewählt. Für Grüne und SPD, die mit der Ankündigung einer Volksabstimmung über Stuttgart 21 in den Wahlkampf gegangen waren, stimmten 2,36 Millionen Menschen.

"ROBIN WOOD lehnt Stuttgart 21 ab, weil das Projekt Bahn-Infrastruktur abbaut und eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene für Umwelt- und Klimaschutz verhindert", sagt Monika Lege, Mobilitätsexpertin bei ROBIN WOOD. "Wir fordern eine Verbesserung des Kopfbahnhofs, auf dessen sechzehn Gleisen ein integraler Taktfahrplan möglich ist. Dann ist die Bahn eine echte Alternative zum Auto."

Dies wäre ein Schritt in die richtige Richtung eines generellen Kurswechsels in der Bahnpolitik: weg von Hochgeschwindigkeit auf engen Korridoren hin zur Netzgeschwindigkeit in der Fläche. Das Ziel ist eine Bahn, die bundesweit im Stundentakt fährt. Sie soll nicht Gewinn orientiert bewirtschaftet werden, sondern gemeinwirtschaftlich und unter demokratischer Kontrolle.

ROBIN WOOD ist seit 2008 auf vielfältige Weise gegen S21 aktiv. Bereits am 3. September 2010 hatten UmweltschützerInnen von ROBIN WOOD Bäume im Schlosspark besetzt. Sie wurden vier Tage später gewaltsam von der Polizei geräumt, waren jedoch am 17. September zurückgekehrt, um ihre Aktion fortzusetzen und auf diese Weise den Widerstand gegen S21 zu unterstützen.


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Quelle:
Pressemitteilung, 19.11.2011
Herausgeber:
Robin Wood, Pressestelle
Nernstweg 32, 22765 Hamburg
Tel.: 040/380 892-0, Fax: 040/380 892-14
E-Mail: presse@robinwood.de
Internet: http://www.robinwood.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 20. November 2011