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ATOM/1050: Schweiz - Richtplananpassung für neues AKW Gösgen II fallenlassen! (Allianz "Nein zu neuen AKW")


Allianz «Nein zu neuen AKW» - Bern, 7. Juli 2010

Gösgen II: Richtplananpassung fallen lassen!


Im Kanton Solothurn läuft heute Mittwoch die Vernehmlassungsfrist zur Richtplananpassung für ein neues AKW am Standort Niederamt aus. Die Allianz «Nein zu neuen AKW» sowie weitere Organisationen und Parteien haben bei den Solothurner Behörden ihre Einwendungen zum aufliegenden Richtplan deponiert. Die Allianz «Nein zu neuen AKW» fordert: Die Richtplananpassung ist ersatzlos fallen zu lassen!

Die Grundlage für die kantonale Richtplanung bildet laut Kernenergiegesetz (KEG) das Vorliegen einer Rahmenbewilligung für ein neues AKW auf Bundesebene. Eine vorgängige kantonale Standortentscheidung ist aufgrund der klaren Ordnung des KEG ausgeschlossen. Das gilt auch für den Kanton Solothurn. Die kantonale Richtplananpassung ist somit ein planungsrechtlicher Leerlauf.

Aus diesem Grund formuliert die Allianz «Nein zu neuen AKW» folgenden Hauptantrag: Die Richtplananpassung ist ersatzlos fallen zu lassen. «Kerndiskussion» ausgeklammert Die Solothurner Behörden treiben den Standortentscheid voran, weigern sich aber die Diskussion um die mit der Atomkraft verbundenen Sicherheits- und Strahlenschutzfragen zu führen. Grundsätzliche Fragen zur Atomenergie würden auf Bundesebene entschieden. Der thematische Bereich, zu welchem die Solothurner Behörden Einwendungen entgegennehmen, ist auf einige wenige, gegenüber den atomaren Gefahren eines AKWs nebensächliche Thematiken beschränkt. Dabei sind die Auswirkungen von Unfällen, bei denen Radioaktivität freigesetzt und entsprechend grosse Gebiete verseucht werden, gerade auch raumplanungsrechtlich von grosser Relevanz.

Für die Allianz «Nein zu neuen AKW» steht fest: Das Richtplanverfahren im Kanton Solothurn dient einzig und allein dazu, bei der Solothurner Bevölkerung ohne echte inhaltliche Diskussion einen positiven Bescheid zu Gösgen II abzuholen.

Die Allianz «Nein zu neuen AKW»

Die Allianz «Nein zu neuen AKW» setzt auf die Zukunft und damit auf die umwelt- und sozialverträgliche Nutzung neuer erneuerbarer Energien und auf Stromeffizienz. Sie wird die Abstimmungskampagne gegen die Rahmenbewilligung für den Bau neuer AKW führen und eine Mehrheit der Bevölkerung mobilisieren, gegen neue AKW zu stimmen.

Weitergehende Informationen zur Allianz «Nein zu neuen AKW» und zu Risiken und Gefahren der Atomenergie finden Sie auf der Website www.nein-zu-neuen-akw.ch.


Mitgliedorganisationen der Allianz «Nein zu neuen AKW»

Alternative Liste Kanton Zürich
Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz
Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg
Christlich-soziale Partei (CSP Schweiz)
ContrAtom
écologie libéral
Fokus Anti-Atom
Frauen für den Frieden Schweiz
gesellschaft für bedrohte völker
Gewaltfreie Aktion Kaiseraugst (GAK)
Greenpeace Schweiz
Grüne Uri
Grüne Partei der Schweiz
Incomindios Schweiz
Junge Grüne
JungsozialistInnen Schweiz (JUSO)
KLAR! Schweiz
Komitee Stopp-Atom St. Gallen/Appenzell
Komitee für eine Mitsprache des Nidwaldner Volkes bei Atomanlagen (MNA)
Naturschutzbund Vorarlberg
Nie wieder Atomkraftwerke (NWA)
oeku Kirche und Umwelt
Ökozentrum Langenbruck
Pro Natura
ÄrztInnen für soziale Verantwortung und zur Verhütung eines Atomkriegs PSR / IPPNW Schweiz
Religiös Sozialistische Vereinigung der Deutschschweiz (RESOS)
Schweizerische Energie-Stiftung (SES)
Schweizerischer Friedensrat (SFR)
Solarspar
Sortir du Nucléaire!
SP Schweiz
Schweizerische Vereinigung für Sonnenenergie (SSES)
VBU Vereinigung Bündner Umweltorganisationen
Verkehrs-Club Schweiz (VCS)
WWF Schweiz

Stand: April 2010


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Quelle:
Medieninformation. 07.07.2010
Geschäftsstelle Allianz «Nein zu neuen AKW»
c/o Greenpeace Schweiz
Heinrichstrasse 147, Postfach, CH - 8031 Zürich
Tel. +41 44 447 41 41
E-Mail: info@nein-zu-neuen-akw.ch
Medienstelle Allianz «Nein zu neuen AKW»
Falkenplatz 11, Postfach 5815, CH - 3001 Bern
E-Mail: medien@nein-zu-neuen-akw.ch
Tel. +41 31 313 33 34
Internet: www.nein-zu-neuen-akw.ch


veröffentlicht im Schattenblick zum 9. Juli 2010