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ATOM/924: Der Countdown läuft - Wieder Millionen für den THTR verschwendet? (BI Hamm)


Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm - Presseerklärung, 13.9.2009

Der Countdown läuft: Wieder Millionen für den THTR verschwendet?


Der Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm fiel Anfang 2005 auf, dass 16 Jahre nach der Stilllegung des Thorium-Hochtemperaturreaktors (THTR) in Hamm die Kosten von 5,6 Millionen Euro jährlich für seinen Erhaltungsbetrieb bis zum Ende des Jahres 2009 fast ausschliesslich vom Steuerzahler und nicht etwa von der Stromwirtschaft bezahlt wird.

Da die seit 1975 bestehende Initiative mit der Schnelligkeit und Zuverlässigkeit der NRW-Ministerialbürokratie in den letzten Jahrzehnten ihre ganz speziellen Erfahrungen gemacht hat, fragte sie bereits vier Jahre vor Ablauf dieser sonderbaren, zu Lasten des Steuerzahlers gehenden Vereinbarung nach, ob Verhandlungen zur Nachbesserung für die Jahre nach 2009 geplant wären.

Blitzschnell kam die Antwort des NRW-Finanzministeriums schon nach drei Monaten im Jahre 2005: "Über die Finanzierung für die Phase nach 2009 werden sich Bund, Land NRW und die Gesellschafter rechtzeitig ins Benehmen setzen." Um diese Aussage zu bekräftigen, wurde das Wort "rechtzeitig" vom Finanzministerium im Originalschriftsatz unterstrichen.

Anschliessend vergingen über vier Jahre, ohne dass der Bürgerinitiative irgendeine Reaktion zu Ohren kam. Besorgt fragte sie am 18.5.2009 erneut nach, denn es blieben für Verhandlungen nur noch sieben Monate Zeit.

Inzwischen sind weitere vier Monate ohne jede Reaktion vergangen. Was hat das NRW-Finanzministerium nur mit "rechtzeitig" gemeint? Unter Zeitdruck mit der RWE zu verhandeln, wäre sehr unklug. Oder soll ein für die Steuerzahler mageres Ergebnis erst nach der Bundestagswahl am 27. September veröffentlicht werden, um die atomkraftfreundlichen Parteien nicht im schlechten Licht erscheinen zu lassen?

Jetzt sind fast nur noch drei Monate bis zum Jahresende Zeit für Verhandlungen. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm besteht jedoch auf eine zumindest vorläufige Antwort noch vor der Bundestagswahl.

Der genaue Wortlaut des Briefwechsels ist hier einzusehen: http://www.reaktorpleite.de/index.php/aktuelles.html


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Quelle:
Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm

Horst Blume

Montag, 14. September 2009, 14.15 Uhr bis 14.45 Uhr auf Phoenix:
Wiederholung des THTR-Films "Atomstrom für Afrika" von Martin Herzog.

Filmbesprechung unter:
http://www.reaktorpleite.de/index.php/24.03.09-atomstrom-f%C3%BCr-s%C3%BCdafrika.html


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Quelle:
Pressemitteilung, 13.09.2009
Herausgeber: BI Umweltschutz Hamm e. V.
Postfach 1242, 59002 Hamm
E-Mail: h.blume@thtr-a.de (Horst Blume)
Internet: www.thtr-a.de, www.reaktorpleite.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. September 2009