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EUROPA/416: Hin zu einem Grünen Europa - ein mühsamer Prozess (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Mittwoch, 20. November 2013 / Produkt- & Ressourcenpolitik

Hin zu einem Grünen Europa - ein mühsamer Prozess



Die EU-Mitgliedstaaten müssen handeln, um die Transformation hin zu einer CO2-armen und ressourceneffizienten Wirtschaft zu erreichen. Zu diesem Schluss kommt eine im Auftrag der EU-Kommission erstellte Studie.

Der Bericht untersucht die Auswirkungen auf die Umwelt durch Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten. Dabei werden die folgenden Aspekte beleuchtet: wirtschaftliche, steuerliche und finanzielle Maßnahmen (Budget, marktbasierte Instrumente, umweltschädliche Subventionen, staatliche Beihilfen und Umweltsteuern), Abfallmanagement, Luftqualität, Unterstützung von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie Schaffung von Arbeitsplätzen.

Ziel der Studie ist, den Fortschritt der Mitgliedstaaten und der EU-Ebene in einzelnen Politikbereichen zu bewerten und einzelne genutzte Instrumente, potentielle und tatsächliche Hemmnisse und Verbesserungsmöglichkeiten herauszuarbeiten. Sie ist Grundlage der jährlichen Überprüfung der EU-Umweltpolitik und bewertet die Performance der Mitgliedstaaten hin zu einer Union für Beschäftigung, intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Zudem hat das statistische Amt der Europäischen Union Eurostat im Oktober eine Studie zu den Leitindikatoren der Europa 2020-Strategie veröffentlicht. Der Bericht "Smarter, greener, more inclusive? - Indicators to support the Europe 2020 strategy" enthält Statistiken zur Untermauerung der Europa 2020 Strategie und soll die Erfüllung der Leitziele überwachen. Die Veröffentlichung beinhaltet ein Kapitel zu jedem der fünf Leitindikatoren der Europa 2020 Strategie.Im Anschluss an die thematischen Kapitel über die EU befindet sich ein Länderprofil für jeden Mitgliedstaat.

Im Juni 2010 hat der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs die Strategie der Europäischen Union für "Beschäftigung, intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum", kurz Europa 2020 beschlossen. Durch ihre fünf Kernziele (Beschäftigung steigern, Forschung und Entwicklung fördern, Klimawandel bekämpfen durch Energieeffizienz und Erneuerbare, Armut und soziale Ausgrenzung verringern sowie das Bildungsniveau verbessern) will die Kommission der Wirtschafts- und Finanzkrise begegnen. Umgesetzt werden die Kernziele in sieben Leitinitiativen. Diese Leitinitiativen hat Kommissionspräsident José Manuel Barroso alle zur Chefsache gemacht.

Die Leitinitiative, die den gesamten Umwelt- und Klimaschutz abdeckt, ist die Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa. Mithilfe der Leitinitiative Ressourcenschonendes Europa soll die Umstellung Europas auf eine ressourcenschonende und kohlenstoffarme Wirtschaft erfolgen - durch die Verringerung des Ressourceneinsatzes, Steigerung der Ressourcensicherheit und Abbau der Umweltauswirkungen der Ressourcennutzung.

Das Hauptinstrument für die Umsetzung ist - neben der Rohstoffinitiative der EU-Kommission und dem Fahrplan für eine CO2-arme Wirtschaft bis 2050 - der 2011 verabschiedete "Fahrplan Ressourcenschonendes Europa". In diesem strategischen Dokument zeigt die Generaldirektion Umwelt unter der Leitung von Umweltkommissar Janez Potocnik Wege hin zu einer nachhaltigen europäischen Wirtschaft bis 2050 auf.

Durch den Fahrplan Ressourcenschonendes Europa ist es Potocnik gelungen, das Themenfeld Umwelt- und Ressourcenschutz als Lösungsansatz und Ausweg aus der Wirtschaftskrise übergreifend über viele Politikfelder zu platzieren und die Stellung der GD Umwelt wieder strategisch zu stärken, die durch die Wegnahme des Klimaschutzes 2009 arg angeschlagen war. Denn Ressourcenschutz entwickelt sich zur eierlegenden Wollmilchsau der Umweltpolitik. Der EU-Ansatz zum Ressourcenschutz umfasst nicht nur die abiotischen und biotischen Rohstoffe, sondern auch Wasser, Luft, Boden/Fläche und die Biologischen Vielfalt und ihre Wechselwirkungen. Dieser Ansatz wird auch von der Wirtschaft nachvollzogen, wie sich in der Arbeit der Europäischen Ressourceneffizienzplattform (EREP) gezeigt hat.

Zum Transfer der Ziele der Europa 2020- Strategie in den Mitgliedstaaten in nationale Ziele und innovationsfördernde Politiken dienen die Nationalen Reformprogramme. Dieser Prozess erfolgt seit 2011 durch das "Europäische Semester". Ressourceneffizienz ist über den Fahrplan Ressourcenschonendes Europa im Europäischen Semester verankert. Hierzu gehört vor allem die Überwachung umweltschädlicher Subventionen sowie die Verschiebung der Steuerlast vom Faktor Arbeit auf die Umweltbelastungen sowie weitere nachhaltige, wachstumsfördernde Maßnahmen. [bv]


Studie Steps towards greening in the EU (engl.)
http://www.kurzlink.de/study-greening-eu

DNR Steckbrief zum Europäischen Semester
http://www.eu-koordination.de/PDF/steckbrief-europaeisches-semester.pdf

Ressourcenpolitik Player und Prozesse
http://www.kurzlink.de/ressourcen-prozesse

Smarter, greener, more inclusive? - Indicators to support the Europe 2020 strategy
http://epp.eurostat.ec.europa.eu/cache/ITY_OFFPUB/KS-02-13-238/EN/KS-02-13-238-EN.PDF

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Quelle:
EU-News, 20.11.2013
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 24. November 2013