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FINANZEN/045: EU-Subventionen zur ländlichen Entwicklung zweckentfremdet (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 13.05.2009

EU-Subventionen zur ländlichen Entwicklung zweckentfremdet


Laut einer Studie von BirdLife International kommen zahlreiche EU-Subventionen, die für die ländliche Entwicklung vorgesehen sind, dort gar nicht an. Stattdessen versorgen die Mitgliedstaaten die Landwirtschaftslobby mit dem Geld, das beispielsweise in Projekte zur Verbesserung der Artenvielfalt fließen sollte.

In manchen Fällen fördern die fehlgeleiteten Gelder sogar aktiv die Umweltzerstörung, sagte Ariel Brunner von BirdLife. So plane beispielsweise Portugal, 200.000 Hektar Trockengebiet mit einem großen Artenreichtum in bewässertes Ackerland zu verwandeln. Dadurch würden viele Arten ernsthaft bedroht und der Raubbau am Wasserbrauch verschlimmert.

Damit die Artenvielfalt erhalten bleibt, fordert BirdLife die EU-Länder auf, die ungeeigneten Maßnahmen zu beenden, die versteckte Einkommenssubventionen für Landwirte seien. Stattdessen sollten sie nach gründlicher Folgenabschätzung eine Strategie entwickeln, wie die Gelder besser verteilt werden können.

Der Europäische Rechnungshof (ECA) lobte die Studie. Sie sei zur rechten Zeit erschienen, denn der Rechnungshof bereite gerade eine Überprüfung der umgeschichteten Gelder der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vor, sagte Klaus Stern vom ECA. Dabei geht es darum, ob die Subventionen tatsächlich für umweltfreundliche Leistungen wie Schutz der Artenvielfalt, des Bodens und Wassers, verwendet werden. Im Herbst wird der Rechnungshof die Ergebnisse seines Audits veröffentlichen. (mbu)

BirdLife-Studie
http://www.birdlife.org/eu/pdfs/Could_do_better_report_05_09.pdf

Index: Landwirtschaft, Naturschutz


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 17/09, 14.05.2009
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 13.05.2009
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Mai 2009