Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft - 19. Juli 2019
Klöckner für verbesserten europaweiten Bienenschutz
Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass Bienenschutz besser gefördert und bei der Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln stärker beachtet wird
Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, setzt sich auf EU-Ebene für einen verbesserten Bienenschutz ein.
In den Verhandlungen zur inhaltlichen und finanziellen Neuausrichtung der Europäischen Agrarpolitik (GAP) fordert Klöckner ein deutlich höheres Umweltniveau innerhalb der GAP mit EU-weiten Mindeststandards für Umwelt- und Klimaschutz. Insbesondere auch Maßnahmen zum Schutz von Insekten und Bienen sowie zum Erhalt der biologischen Vielfalt sollen besser gefördert werden.
Außerdem fordert die Bundeslandwirtschaftsministerin, dass die Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln zum Schutz der Insekten schnellstmöglich an den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik angepasst wird. Dazu soll die so genannte Bienenleitlinie an neueste wissenschaftliche Erkenntnisse und Verfahren angepasst werden.
Um die Bienen zu schützen, hat Ministerin Klöckner mit dafür gesorgt, dass die bienenschädlichen Neonikotinoide Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam für die Anwendung im Freiland nicht mehr verkauft oder angewendet werden dürfen. Die Bundesministerin betont immer wieder, dass es in Deutschland für diese Wirkstoffe auch keine sogenannten Notfallzulassungen auf Grundlage des EU-Pflanzenschutzrechts geben wird. Das in Deutschland für Pflanzenschutzmittel-Zulassungen zuständige BVL hatte - im Gegensatz zu den Behörden anderer EU Mitgliedstaaten - keine Notfallzulassungen für diese Neonikotinoide erteilt.
Was ist die "Bienenleitlinie"?
Die Bienenleitlinie gibt eine Orientierung zur Risikobewertung von
Pflanzenschutzmittelwirkstoffen und Pflanzenschutzmitteln für Bienen,
Wildbienen und andere Bestäuber. Sie wurde im Jahr 2013 von der
Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) veröffentlicht,
ist jedoch mittlerweile nicht mehr aktuell. Um den Entwurf an den
aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik anzupassen hat die
Europäische Kommission der EFSA im März 2019 ein Mandat zur
Überarbeitung des Bienen-Leitliniendokuments erteilt.
Was bedeutet die Änderung der sogenannten einheitlichen
Grundsätze?
Am 17. Juli 2019 wurde auf EU-Ebene eine Änderung der sogenannten
einheitlichen Grundsätze für die Bewertung von Pflanzenschutzmitteln
und Wirkstoffen beschlossen. Mit dieser Änderung werden die
Voraussetzungen für notwendige Verbesserungen des Leitliniendokuments
geschaffen. Deutschland hat der Änderung im zuständigen Ausschuss
zugestimmt, um den Weg frei zu machen für einen verbesserten
Bienenschutz bei der Bewertung von Pflanzenschutzmitteln. Anders als
vielfach im Internet behauptet, geht es darum, den Schutz von Bienen
zu stärken. Sobald die EFSA ein angepasstes Leitlinien-Dokument
vorgelegt hat, werden unsere Fachleute dieses gründlich prüfen.
(siehe Infographik)
Abbildung des Verfahrens für die Zulassung eines
Pflanzenschutzmittels,Quelle: © BMEL
Weitere Informationen finden Sie auf unserer Homepage:
http://bmel.de/goto?id=2050922
*
Quelle:
Pressemitteilung 158/19, 19.07.2019
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Referat MK1, Pressestelle
Hausanschrift: Wilhelmstraße 54, 10117 Berlin
Postanschrift: 11055 Berlin
Telefon: 030/18 529-3170, Fax: 030/18 529-3179
E-Mail: pressestelle@bmel.bund.de
Internet: www.bmel.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 23. Juli 2019
Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang