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EUROPA/040: Start für Konsultationsphase der Donaustrategie (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 03.02.2010

Start für Konsultationsphase der Donaustrategie


Mit einer Auftaktveranstaltung in Ulm zum Strategieplan für den Donauraum hat Anfang Februar die Konsultationsphase zur dieser Regionalstrategie begonnen. Eine Reihe von Konferenzen und Debatten zwischen den nationalen Regierungen, kommunalen Behörden, Vertretern von Wirtschaft, Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftlern aus dem Donauraum werden bis zum Sommer folgen. Denn durch die Strategie sollen künftig Politiker und Nicht-Regierungsorganisationen besser vernetzt werden. Geplant sind weitere Veranstaltungen in Ungarn (Ende Februar), Österreich und der Slowakei (April), Bulgarien (Mai), Rumänien (Juni) sowie eine öffentliche Konsultation. Die Ergebnisse werden in den Aktionsplan und ein Verwaltungssystem für den Donauraum einfließen, die die EU-Kommission bis Dezember 2010 vorlegen will und die dann von den Mitgliedstaaten 2011 angenommen werden sollen. Die Donaustrategie gehört auch zu den Prioritäten der Ratspräsidentschaft Ungarns im ersten Halbjahr 2011.

Die Donauregion umfasst mit Bulgarien, Deutschland, Österreich, der Tschechischen Republik, Ungarn, Rumänien, der Slowakischen Republik und Slowenien acht EU-Mitgliedstaaten sowie sechs Staaten, die außerhalb der EU liegen. Die Strategie für den Donauraum soll länderübergreifend die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede in der Region angehen und Aktivitäten beim Umweltschutz und bei der Infrastruktur besser koordinieren.

Mit der geplanten Donaustrategie knüpft die EU an ähnliche grenzüberschreitende Regionalkonzepte an, die es bereits für den Mittelmeer- und Ostseeraum gibt. Diese Strategien sollen die jeweilige Region mit einem integrierten Ansatz unterstützen, indem die Aktivitäten der zahlreichen Akteure auf den unterschiedlichen Ebenen zusammengeführt, aufeinander abgestimmt und optimiert werden. Vorhandene Strukturen, Steuerungsinstrumente und Investitionsmittel sollen effizienter genutzt werden. Zusätzliche Finanzmittel, neue Rechtsvorschriften oder Einrichtungen sind nicht vorgesehen. Die Donauregion bekommt aber schon jetzt Gelder der EU, die durch die Strategie effizienter genutzt werden sollen: 95 Milliarden Euro stehen für den Zeitraum von 2007 bis 2013 aus Mitteln der Kohäsionspolitik für die Region bereit.

Den Auftrag zur Vorlage einer europäischen Donaustrategie bis Ende 2010 hatte der EU-Gipfel der Europäischen Kommission bereits im vergangenen Juni erteilt. Im Oktober hatte der Ausschuss der Regionen (AdR) konkrete Handlungsfelder für diese Strategie vorgeschlagen (EU-News [1]). [bv]

Konferenz [2]
PM EU-Kommission [3]
Seite der EU-Kommission [4]

[1] http://www.eu-koordination.de/index.php?page=88&vorlage=fuenfb&id=1147
[2] http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/events_en.htm
[3] http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/10/110&
     format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en
[4] http://ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/danube/index_en.htm


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 05/10, 04.02.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 03.02.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2010