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EUROPA/115: Vier Mitgliedsländer scheitern an Wasserstandards der EU (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination

EU-News - Mittwoch, 02. Februar 2011 / Wasser & Meere

Vier Mitgliedsländer scheitern an Wasserstandards der EU


Die Europäische Kommission droht Belgien, Tschechien, Estland und Griechenland mit der Anrufung des Europäischen Gerichtshofs.

Während Griechenland die EU- Anweisungen zum Schutz von Feuchtgebieten missachtete, versäumten es die übrigen drei Länder die ökologischen Standards zur Verbesserung der Qualität von Oberflächengewässern in nationales Recht umzusetzen.

Die EU-Richtlinie über prioritäre Stoffe setzt Grenzwerte für bestimmte Substanzen fest, die ein deutliches Risiko für die aquatische Umwelt darstellen. Sie stellt eine Tochterrichtlinie der Wasserrahmenrichtlinie dar, deren Ziel es ist einen qualitativ hohen Umweltzustand in den europäischen Regionen zu erlangen. Bis zum Jahre 2015 sollen sich die Oberflächengewässer in einem guten chemischen Zustand befinden. Zur Verbesserung des Wasserzustands mussten die Mitgliedstaaten bis Mitte Juli 2010 entsprechende Rechtsvorschriften erlassen und der Kommission darüber Bericht erstatten.

Belgien, Tschechien und Estland sind dieser Verpflichtung auch nach der Übermittlung eines warnenden Aufforderungsschreibens Ende September nicht nachgekommen. Nun wandte sich die Europäische Kommission - auf Vorschlag des Umweltkommissars Janez Potocnik - mit einer inhaltlichen Stellungnahme an die drei Länder. Sollten sie innerhalb von zwei Monaten keine angemessenen Vorschriften eingeführt haben, droht ihnen die Anrufung des Europäischen Gerichtshofs. Das gleiche gilt für Griechenland, wo der Verschmutzung des Koroneia-Sees in Thessaloniki durch Abwasser kein Einhalt geboten wurde. Die Kommission hat die Fördergelder in Höhe von 20 Mio. Euro, die der Rehabilitation des Sees dienten, der als Feuchtgebiet einst die Heimat unzähliger Fisch- und Vogelarten bildete, aufgrund des Richtlinienverstoßes vorerst gestoppt. [fl]

PM Kommission
http://europa.eu/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/11/94&format=HTML&aged=0&language=DE&guiLanguage=en


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Quelle:
EU-News, 02.02.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2011